Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Firma "Satpoint-NMS" (nachfolgend
"Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer
hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder
Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des
Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen
zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder
über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde
nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung
Abschicken" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren
ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über
die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus
werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in
einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.3 Gibt der Kunde sein Angebot per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop
des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular ab, wird der Verkäufer den
Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder
E-Mail) bestätigen.
2.4 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief)
oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch
Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist
berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.5 Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach
Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen
werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im
Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.6 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die
von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass
unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden
können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden
können.
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn
bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine
Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn,
dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen
Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
nichts anderes bestimmt ist:
* Vorauskasse per PayPal
* Bank Überweisung
* Barzahlung bei Abholung
4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
4.4 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per Email
darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt
dieser Email kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen.
In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
4.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung
unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
4.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5. Liefer und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die
vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist
die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei
PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die
Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der
Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es
sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher
angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
6. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7. Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen
Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3 Die Vertragssprache ist Deutsch
H) Installation und Einführungspflege
Satellitenanlagen werden auf Kosten und Gefahr des Kunden montiert. Die Erdung
der Satellitenanlage ist unbedingt erforderlich und bauseitig von einem
Elektriker durchzuführen. Die letztere Maßnahme ist im Montagepreis nicht
enthalten. Der Kunde allein trägt das Risiko für Folgeschäden durch Nichterdung.


























